AfD definiert ihre Kulturpolitik: Absage an Multikulturalismus und Rückkehr zur deutschen Leitkultur

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Die AfD hat in den vergangenen Monaten ihr kulturpolitisches Programm konkretisiert und positioniert sich damit als entschiedene Gegnerin des Multikulturalismus. In internen Papieren und öffentlichen Äußerungen fordern führende Vertreter eine radikale Neuausrichtung der deutschen Kulturförderung. Statt Projekte zu unterstützen, die Migration, Diversität oder postkoloniale Perspektiven thematisieren, soll der Staat künftig vor allem traditionelle deutsche Kulturformen wie Schauspiel, Klassik und Volkstheater fördern. Die Partei sieht darin einen notwendigen Schutz der deutschen Identität vor einer angeblichen „Überfremdung“ des Kulturbetriebs. Die Debatte gewinnt an Brisanz, da die AfD in mehreren Landtagen und im Bundestag vertreten ist und ihre Positionen zunehmend in die öffentliche Diskussion einfließen.

**Context**

Die AfD hat sich seit ihrer Gründung immer wieder kulturpolitisch geäußert, doch erst in den letzten Jahren entstand ein stringenteres Profil. Bereits 2016 forderte der damalige Bundesvorstand in einem Grundsatzprogramm die „Bewahrung der deutschen kulturellen Identität“. Konkretisiert wurde dies in mehreren Landtagsfraktionen: So brachte die AfD-Fraktion in Thüringen unter der Führung von Björn Höcke Anträge ein, die eine stärkere Berücksichtigung von Heimat und Tradition bei der Vergabe von Fördermitteln verlangten. In Sachsen-Anhalt forderte die Fraktion die Streichung von Geldern für „politisch motivierte Kunstprojekte“ und setzte sich für die finanzielle Unterstützung von Trachtenvereinen und lokalen Geschichtswerkstätten ein. Auch auf Bundesebene wurden entsprechende Vorstöße unternommen, etwa im Haushaltsausschuss des Bundestages, wo AfD-Abgeordnete Kürzungen bei der Förderung von Migranten- und Integrationsprojekten forderten.

Die Partei stützt sich dabei auf ein Narrativ, das von einer angeblichen „Kulturrevolution von links“ spricht. In Reden und Wahlkampfauftritten beklagen Spitzenkandidaten wie Alice Weidel und Tino Chrupalla, dass deutsche Theater und Museen zunehmend von „Cancel Culture“ und politischer Indoktrination geprägt seien. Sie fordern eine Rückbesinnung auf das, was sie als „deutsche Leitkultur“ bezeichnen – ein Begriff, der ursprünglich von konservativen Intellektuellen wie Bassam Tibi geprägt wurde, aber von der AfD mit nationalistischen und teils völkischen Untertönen aufgeladen wird. Kritiker werfen der Partei vor, Kunst und Kultur als Mittel der politischen Auseinandersetzung zu instrumentalisieren und dabei die verfassungsrechtlich garantierte Kunstfreiheit auszuhöhlen.

Parallel dazu hat die AfD auch ihre eigene kulturelle Basis ausgebaut: Die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, veranstaltet regelmäßig Lesungen, Vorträge und Konzerte mit nationalistischer Ausrichtung. Die Stiftung erhält keine staatliche Förderung, finanziert sich aber über Spenden und Mitgliedsbeiträge. Sie entwickelt sich zunehmend zu einem kulturellen Sammlungsbecken für rechte Intellektuelle und Künstler, die sich vom etablierten Kulturbetrieb ausgegrenzt fühlen.

**Analyse**

Die AfD-Kulturpolitik ist kein Randphänomen, sondern ein strategisch sorgfältig geplantes Feld. Die Partei erkennt, dass Kultur ein zentraler Hebel ist, um gesellschaftliche Mehrheiten zu gewinnen und das öffentliche Bewusstsein zu prägen. Indem sie sich als Verteidigerin einer vermeintlich bedrohten deutschen Tradition inszeniert, spricht sie vor allem ältere, konservative Wähler an, aber auch Menschen, die sich durch die kulturelle Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft überfordert fühlen. Die klare Absage an Multikulturalismus und die Betonung einer homogenen deutschen Leitkultur sind dabei bewusst polarisierend gewählt.

Sollte die AfD nach der nächsten Bundestagswahl in Regierungsverantwortung kommen – sei es auf Bundes- oder Landesebene –, wären konkrete Auswirkungen auf die Kulturlandschaft zu erwarten. Diskutiert wird unter anderem die Abschaffung von Kulturförderung für Projekte mit Migrationsbezug, die Neuausrichtung von Rundfunkräten und die Besetzung von Führungspositionen in öffentlichen Kulturinstitutionen mit parteinahen Personen. Die etablierten Kulturverbände, darunter der Deutsche Kulturrat und der Bühnenverein, haben bereits mehrfach vor dieser Entwicklung gewarnt. Sie sehen in den AfD-Plänen einen Angriff auf die künstlerische Freiheit und die pluralistische Demokratie.

International betrachtet reiht sich die AfD damit in einen Trend rechter Kulturpolitik ein, der auch in Ungarn, Polen und Italien zu beobachten ist. In Budapest etwa hat die Regierung Viktor Orbáns zahlreiche kulturelle Einrichtungen unter staatliche Kontrolle gebracht und fördert gezielt nationalistische Kunstprojekte. In Polen werden unter der PiS-Regierung kritische Künstler und Kuratoren ausgegrenzt. Die AfD orientiert sich offen an diesen Modellen, auch wenn sie in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur und der starken Zivilgesellschaft auf größere Widerstände stößt. Dennoch zeigt der Erfolg der Partei in Ostdeutschland, dass ihre kulturpolitischen Positionen auf fruchtbaren Boden fallen.

**Fontes**

Die Informationen basieren auf öffentlichen Stellungnahmen der AfD-Bundestagsfraktion, veröffentlichten Anträgen und Reden führender AfD-Politiker sowie auf Berichten über die Desiderius-Erasmus-Stiftung. Zudem wurden Dokumente des Deutschen Kulturrates und des Bühnenvereins zu den kulturpolitischen Entwicklungen herangezogen. Die Analyse orientiert sich an Fachbeiträgen zur Kulturpolitik in Deutschland und an vergleichenden Studien zu rechtspopulistischer Kulturpolitik in Europa.