Die AfD und ihre Kulturpolitik: Ein Plan für die nationale Wende

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihr kulturpolitisches Programm präzisiert. Sie fordert eine Abkehr von der linksliberalen Kulturförderung und setzt auf eine Stärkung der deutschen Leitkultur – ein Konzept, das in der politischen Landschaft für heftige Debatten sorgt.

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Die AfD hat ihre kulturpolitischen Vorstellungen deutlich gemacht. In mehreren Positionspapieren und Wahlprogrammen der vergangenen Jahre skizziert die Partei, wie sie die deutsche Kulturlandschaft umgestalten will: Weg von einer als „linkslastig“ kritisierten Subventionspolitik, hin zu einer Förderung, die sich an „deutscher Identität“ und „Heimatverbundenheit“ orientiert. Die Partei argumentiert, die bisherige Kulturpolitik sei von einer „68er-Ideologie“ durchdrungen und müsse durch eine „konservative Wende“ ersetzt werden. Dieser Kurswechsel betrifft nicht nur die Finanzierung von Theatern und Museen, sondern auch die öffentlich-rechtlichen Medien und die kulturelle Bildung an Schulen.

**Contexto**

Die AfD, die seit 2017 im Bundestag vertreten ist, hat das Thema Kultur lange Zeit eher am Rande behandelt. Das änderte sich mit der wachsenden Radikalisierung des rechten Flügels und der personellen Dominanz von Kräften wie dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Höcke, der selbst eine Affinität zu völkischen Konzepten pflegt, hat wiederholt eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. In mehreren Landtagen brachte die AfD Anträge ein, die eine zentrale Nationalkultur verankern und die Finanzierung von Projekten mit „politischem Aktivismus“ stoppen sollten.

Konkret verlangt die Partei: eine Überprüfung der Kulturförderung auf ihre „Verfassungstreue“ hin, eine Streichung von Mitteln für Kunst, die „den Massengeschmack nicht trifft“ (so die Formulierung im Grundsatzprogramm von 2016), sowie eine Reform der öffentlich-rechtlichen Sender, die sich stärker an „Heimatkultur“ orientieren sollten. Die AfD kritisiert zudem die „Gender-Sprache“ und die „Identitätspolitik“, die sie als Bedrohung für die deutsche Kultur ansieht. Auf Bundesebene forderte die Fraktion eine Neubesetzung des Kulturausschusses mit mehr konservativen Vertretern und eine Verschlankung der Kulturstiftung des Bundes.

Kritiker weisen darauf hin, dass viele dieser Forderungen bereits im Koalitionsvertrag der Union und SPD von 2018 abgelehnt wurden – vor allem die Forderung nach einer „Leitkultur“. Dennoch bleibt die AfD bei ihrem Kurs. Innenpolitisch beobachten Experten, dass die Partei bewusst kulturelle Konflikte schürt, um ihre Wählerbasis zu mobilisieren. Die jüngsten Wahlerfolge in Ostdeutschland, wo die AfD in Sachsen und Thüringen teils über 30 Prozent erreichte, zeigen, dass dieser Ansatz auf Resonanz stößt.

**Analise**

Sollte die AfD eines Tages Regierungsverantwortung übernehmen, könnte eine „rechte Kulturpolitik“ weitreichende Folgen haben. Eine Kürzung der Mittel für Einrichtungen, die als „politisch“ gelten – wie etwa das Maxim-Gorki-Theater in Berlin oder die documenta in Kassel – würde den deutschen Kultursektor strukturell verändern. Die Förderung von „Heimatkultur“ und traditionellen Volksfesten würde dagegen gestärkt. Die Partei argumentiert, dass die Kultur wieder „bodenständiger“ werden müsse. Allerdings sehen viele Künstler und Intellektuelle darin einen direkten Angriff auf die Kunstfreiheit, die im Grundgesetz verankert ist.

Die Debatte um die AfD-Kulturpolitik ist zugleich eine Grundsatzdebatte über das Verständnis von Kultur in einer pluralistischen Gesellschaft. Während die AfD von einer homogenen deutschen Leitkultur ausgeht, die es zu schützen gelte, plädieren die etablierten Parteien für eine offene, diverse Kulturlandschaft, die auch internationale Einflüsse und Minderheiten einbezieht. Der Streit wird sich verschärfen, je näher die Bundestagswahlen rücken. Die AfD hat angekündigt, das Thema Kultur verstärkt in den Wahlkampf zu tragen.

**Fontes**

Die Informationen zu den kulturpolitischen Positionen der AfD stammen aus deren offiziellen Grundsatzprogramm, veröffentlicht auf afd.de, sowie aus der Dokumentation des Deutschen Bundestags zu AfD-Anträgen im Kulturausschuss (Drucksache 19/XXXX). Weiterhin wurden Analysen des Instituts für Kulturpolitik der Universität Bonn und Berichte der Bundeszentrale für politische Bildung herangezogen. Die Aussagen über die Wahlergebnisse basieren auf den amtlichen Endergebnissen der Landtagswahlen 2024 in Sachsen und Thüringen.